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Investitionsfonds des Gebiets Tula

Investitionsfonds des Gebiets Tula

Investitionsfonds des Gebiets Tula (nachfolgend: Fonds) - Haushaltsmittel des Gebiets Tula zur Umsetzung der Investitionsprojekte im Gebiet Tula im Sinne der staatlich-privaten Partnerschaft *.

Die Haushaltszuwendungen des Fonds werden in folgendem Umfang festgelegt gemäß:

Dem Gesetz des Gebiets Tula über den Haushaltsprozess

Dem Gesetz über den Haushalt des Gebiets Tula für das nächste Geschäftsjahr 
(der Haushalt wird jährlich beschlossen)

*s. Regierungsverordnung des Gebiets Tula vom 18.12.2013 Nr. 759 (Fassung vom 01.10.2014) „Über die Genehmigung des Verfahrens zum Aufbringen und zur Nutzung der Haushaltszuwendungen des Investitionsfonds des Gebiets Tula“

Welche Projekte werden vom Fonds finanziert?

Ausländische Infrastruktur

  • Stromversorgung

  • Gasversorgung

  • Wasserversorgung

  • Abwasserentsorgung

  • Verkehrsstraßen

  • Eisenbahnlinien

In welcher Form werdendie Haushaltszuwendungen gewährt?

Haushaltsinvestitionen in die Investitionsobjekte staatlichen Eigentums des Gebiets Tula

Subventionen an die lokalen Haushalte für die Finanzierung der Investitionsobjekte des kommunalen Eigentums

Finanzierung / Subventionen an die lokalen Haushalte für die Mitfinanzierung der Erstellung von Projektunterlagen für die Investitionsobjekte staatlichen Eigentums des Gebiets Tula, die im Rahmen der Konzessionsvereinbarungen gebaut werden

Auswahlkriterien der Projekte

PROJEKT

Das Projekt entspricht den vorrangigen Richtungen der Finanzierung

Die Projektaufgabe entspricht:

1Den Zielen der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung der Russischen Föderation und der staatlichen mittelfristigen Investitionen

2Den Zielen der Strategie der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung des Gebiets Tula bis 2030

INVESTOR

Für die Beteiligung am Projekt hat der Investor:

1den Kennzahlen der absoluten und relativen Finanzkraft* zu entsprechen

2Eine juristische Person zu sein, eingetragen im Gebiet Tula

3Keine Rückstände aus verbindlichen Zahlungenan die Haushalte aller Ebenen und die staatlichen Nichthaushaltsfonds zu haben

* Diese werden entsprechend den methodischen Empfehlungen berechnet, genehmigt durch die Anordnung des Ministeriums für regionale Entwicklung der RF vom 17.04.2010 Nr. 173

FINANZIERUNG

Das Projekt ist ohne Finanzierung aus Mitteln des Fonds nicht umsetzbar(es bedarf einer Begründung)

Finanzierungszeitraum des Projektes aus Fondsmitteln — höchstens 5 Jahre

Mindestgrenze beim Projektwert für die Gewährung der Fondsmittel

5 Milliarden Rubel

für gesamtstaatliche Projekte;

500 Milliarden Rubel

für regionale (interregionale) Investitionsprojekte;

500 Milliarden Rubel

für kommunale (interkommunale) Investitionsprojekte;

Das Verfahren für die Einreichung von Unterlagen

1 Der Investor reicht bei der Verwaltungsbehörde der Kommune (am Standort des Investitionsprojektes) Unterlagen ein.

2 Die Kommune erstellt einen Antrag und sendet diesen an das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung des Gebiets Tula

3 Das Ministerium prüft den Antrag, schätzt das Projekt ein und leitet es an den regionalen Ausschuss weiter

4 Der Ausschuss entscheidet über die Gewährung oder über die Verweigerung der Gewährung von Fondsmitteln, indem Projekte folgender Kategorien ausgewählt werden:

  • Investitionsprojekte, die sich um föderale und regionale Unterstützung bewerben;
  • Projekte, die sich um die Finanzierung aus Fondsmitteln zum Bau(Umbau) bewerben;
  • Projekte, die sich um die Finanzierung aus Fondsmitteln für die Erstellung von
  • Projektunterlagen bewerben, unter anderem im Rahmen der Konzessionsvereinbarungen.
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